Gesetzeslage zur Religionsfreiheit und deren faktische Anwendung
Die Demokratische Republik São Tomé und Príncipe besteht aus zwei Archipelen rund um die beiden namensgebenden Hauptinseln und liegt vor der westlichen Äquatorialküste Zentralafrikas im Golf von Guinea.
São Tomé und Príncipe ist nach den Seychellen das zweitkleinste Land Afrikas und gehört weiterhin zu den stabilsten und demokratischsten Staaten des Kontinents. In der Kultur und in den Bräuchen des Landes spiegelt sich einerseits das portugiesische Erbe wider, andererseits vermischen sich europäische mit afrikanischen Einflüssen.
Gemäß Artikel 8 der Verfassung ist São Tomé und Príncipe ein säkularer Staat und es besteht eine „Trennung des Staates in Bezug auf alle religiösen Institutionen.“ Alle Bürger sind vor dem Gesetz gleich, ungeachtet ihrer religiösen Überzeugungen. Die Religionsfreiheit ist ein „unantastbares“ Recht (Art. 27, Abs. 1), und Religionsgemeinschaften sind „frei im Hinblick auf ihren Kult, ihre Lehre und ihre Organisation“ (Art. 27, Abs. 4). Niemand darf aufgrund seiner Religion verfolgt werden (Art. 27, Abs. 2). Allerdings sieht Artikel 19, Absatz 1 vor, dass die Religionsfreiheit „in Fällen, die in der Verfassung vorgesehen sind“, eingeschränkt und „für die Dauer eines Belagerungszustands oder eines Ausnahmezustands, der im Sinne der Verfassung und des geltenden Rechts ausgerufen wird“, ausgesetzt werden kann. In der Praxis wird die Religionsfreiheit in São Tomé und Príncipe von staatlicher Seite respektiert.
In Artikel 31, Absatz 2 der Verfassung heißt es: „Der Staat darf sich nicht das Recht vorbehalten, Bildung und Kultur nach weltanschaulichen, politischen, ideologischen oder religiösen Vorgaben zu gestalten.“ Derzeit gibt es im Bildungsangebot keinerlei Anzeichen für religiös bedingte Diskriminierung.
Religionsgemeinschaften müssen sich staatlich registrieren lassen. Religionsunterricht wird nur in Privatschulen angeboten und ist nicht verpflichtend.
São Tomé und Príncipe gehört zu den Unterzeichnerstaaten des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte.
Vorfälle und aktuelle Entwicklungen
Im April 2022 stellte die Regierung eine Sendelizenz für Radio Jubilar aus. Zum Angebot des Senders gehört auch ein Ausbildungszentrum für Journalisten vor Ort. Der Sender dient zudem auf lokaler Ebene als „gesellschaftlicher, kultureller und religiöser“ Bezugspunkt.
Im Berichtszeitraum gab es keine Vorfälle oder weiteren Entwicklungen.
Perspektiven für die Religionsfreiheit
Der gegenwärtige Stand der Religionsfreiheit in São Tomé und Príncipe ist grundsätzlich positiv und es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass sich der grundlegende Respekt für dieses fundamentale Recht im Land in absehbarer Zeit ändern wird.
São Tomé und Príncipe